Seit Monaten beschäftigt ganz Deutschland die europäische Flüchtlingskrise. Täglich erreichen uns neue, unsagbar schreckliche Bilder, aus der Türkei, aus Ungarn, aber auch aus Deutschland, wo zukünftige und auch bestehende Flüchtlingsheime brennen, ausländerfeindliche Mobs ankommende Flüchtlinge mit purem Hass empfangen und die Politik überfordert ist.

Eine wirklich abscheuliche mediale Begleiterscheinung dieser Krise ist die Hetze und Hasskommentare in sozialen Medien wie Facebook. Bereits Sascha Lobo hatte Mitte August mit seiner Spiegel-Kolumne „Wie aus Netzhass Gewalt wird“ vor Online-Hetze in sozialen Netzwerken gewarnt, und auch die NDR-Journalistin Anja Reschke fand mit einem Kommentar zur Hetze gegen Ausländer im Internet (http://bit.ly/1P7B1Dl) zu Recht großen Zuspruch. Jetzt hat sich auch eine Politikerin medial in die Debatte eingeschaltet. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen Katrin Göring-Eckardt – selbst Ziel von üblen Anfeindungen und Beleidigungen- postete auf ihrer Facebook-Seite ein Video (http://bit.ly/1iiw3c9), in dem sie eine Auswahl der Hass-Posts vorliest und eindringlich an Facebook appelliert, endlich gegen ausländerfeindliche und menschenverachtende Hetze auf dem Portal vorzugehen. Bei den Hass-Posts bleibt man sprach- und fassungslos zurück, dem Appell an Facebook aber können wir nur voll und ganz zustimmen! Geschmacklose und menschenfeindliche Hetzkommentare wie die im Video geschilderten haben nichts auf sozialen Netzwerken verloren, dürfen nicht wegen Zensur-Scheue „geschützt“ und erst recht nicht mit demokratischen Werten wie freier Meinungsäußerung entschuldet werden – sie haben damit nichts zu tun. 

Immerhin hält die Zivilgesellschaft dagegen und erfreulicherweise empfängt die Mehrheit der Deutschen die Flüchtlinge mit offenen Armen. Trotzdem sollte nicht nur strafrechtlich, sondern besonders auch auf Seiten des Unternehmens Facebook endlich etwas gegen derartige Posts unternommen werden. Kommenden Montag will sich Justizminister Heiko Maas mit Facebook-Vertretern treffen, um mögliche Schritte zu diskutieren. Man kann nur hoffen, dass die sogenannten „Gemeinschaftsstandards“, auf die sich Facebook bei der Bewertung von Volksverhetzung bezieht und die bezeichnenderweise den Begriff „Flüchtling“ gar nicht enthalten, dann so angepasst werden, dass entsprechende Posts in Zukunft gelöscht werden. Die Gesinnung an sich verändert sich dadurch zwar sicher nicht, aber man entzieht den Hetzern eine zentrale Plattform. Außerdem: Wenn Kommentare wie die von Göring-Eckardt vorgelesenen nicht gegen die „Gemeinschaftsstandards“ verstoßen (so argumentiert Facebook), in was für einer Gemeinschaft leben wir dann? Was verstößt denn dann gegen diese Standards? Laut Facebook eher nackte Brüste…ohne Worte.