In Europa wird jetzt vieles anders werden – so titelt „Die Welt“ über die aktuelle Flüchtlingsdebatte. Wie soll das genau aussehen, fragt man sich als Otto-Normal-Bürger? Werden unsere europäischen Errungenschaften – die Offenheit und Liberalität allen voran – darunter leiden, dass Grenzen vorübergehend geschlossen werden? Solche und ähnliche Fragen zur Flüchtlingsdebatte beschäftigen uns gerade rund um die Uhr. 

Die Kommunalpolitische Konferenz der SPD‬ (KopoKo15‬) beleuchtet heute die aktuelle Flüchtlingsdebatte‬ regional und kommunal, aus Sicht der Menschen, die tagtäglich damit konfrontiert sind – und zufälligerweise findet sie am internationalen Tag der ‪‎Demokratie‬ statt. Eine umso größere Verantwortung lastet auf der Veranstaltung, Antworten darauf zu finden, wie man in einem demokratischen Staat einer so großen Zahl von hilflosen Menschen gerecht wird und eine gerechte Lösung für alle findet. Denn das ist es ja was #Demokratie ausmacht. Mit der Bitte an die Kommunen einmal zu schildern, welche Erfahrungen in der Bevölkerung gemacht werden, eröffnete Sigmar Gabriel‬ die Diskussionsrunde. Als stabiles, starkes und mitfühlendes Land bezeichnete er Deutschland und das bringe natürlich Verantwortung mit sich. Man könne eben auch Chancen in der Zuwanderung sehen, trotz all dem Pessimismus der gerade vorherrscht, aber Realismus sei eben auch gefragt.

Aus den Reihen der Kommunen kam allerdings viel Kritik. Besonders die angespannte Personalsituation wurde von Oberbürgermeister Baranowski der Stadt Gelsenkirchen bemängelt. Gelder würden fehlen und die Belastungen seien für die Kommunen einfach zu hoch, die Unterstützung des Bundes sei dringend notwendig. Unabhängig aber von der politischen Diskussion: Gut ist’s das endlich diskutiert wird und auch die Verantwortlichen vor Ort nun angehört werden, denn nur gemeinsam kann ein Weg gefunden werden, diese politische Herausforderung zu meistern. Zumindest hierzulande: ein schönes Zeichen für gelebte #Demokratie.